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Öffentliche Online-Beratung auf arnsberg.de

Arnsberg. „Bürgerinnen und Bürger sind Experten in ihren Angelegenheiten. Deshalb wollen wir Erfahrungen und Meinungen der Bürger schon bei der Vorbereitung von Entscheidungen des Rates kennen lernen“, mit diesen Worten stellt Bürgermeister Hans-Josef Vogel einen neuen Weg der Bürgerbeteiligung vor: Die öffentliche Online-Beratung der Stadt Arnsberg. Im alten Griechenland hatten die Bürger die Möglichkeit, auf dem Marktplatz ihre Meinung zu den öffentlichen Dingen zu sagen. Die große Zahl der Einwohner machte dies später unmöglich. Die Stadt Arnsberg will nun die Möglichkeiten des Internets für einen neuen Marktplatz der Erfahrungen und Meinungen nutzen.
Auf der Internetseite der Stadt Arnsberg (www.arnsberg.de) wird diese neue Form der Bürgerbeteiligung getestet. Es geht nicht um eine einfache „Ja/Nein-Abstimmung“, sondern um eine tatsächliche Beratung der Verwaltung, bevor diese dem Rat Entscheidungsvorlagen zuleitet. Was spricht für, was spricht gegen etwas, gibt es etwa ganz andere Ideen? Vogel weiter: „Wir wollen diese neue Bürgerbeteiligung ausprobieren und als Verwaltung Erfahrungen damit sammeln.“ Die Online-Beratungen haben folgenden Aufbau: Aktuelles Thema, Zeitraum der Online-Beratung, Beschreibung der Sachlage und Fragen hierzu.
Das erste und aktuelle Thema, das alle betrifft, ist die Frage „Gelber Sack“ oder „Gelbe Tonne“ ab 2011? Es geht dabei um folgende Sache: Die Duale System Deutschland GmbH (DSD – „Grüner Punkt“) schreibt die Leistungsverträge für die Abfuhr neu aus. Für die Stadt Arnsberg besteht die Möglichkeit, einen Wechsel vom „Gelben Sack“ zur „Gelben Tonne“ vorzunehmen. Eine entsprechende Absichtserklärung muss die Stadt bis zum 31. Dezember 2009 gegenüber DSD abgeben. Die Umsetzung würde zum 01. Januar 2011 erfolgen.
Die Online-Beratung ist über das Wochenende möglich bis Dienstag, den 24. November 2009. Das Thema „Gelber Sack“ oder „Gelbe Tonne“ steht dann auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 16. Dezember 2009.
Weitere Informationen unter: www.arnsberg.de

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