Arnsberg. Der Bürgermeister der Stadt Arnsberg, Hans-Josef Vogel, hat zum heutigen Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Sachen Kommunalwahltermin folgende Erklärung abgegeben:

„Der Landesverfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Kommunalwahlen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden müssen. Für mich gibt es keinen „Wunsch-Wahltermin“. Ich kann jederzeit unseren Bürgerinnen und Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit und die notwendigen Zukunftsvorhaben unserer Stadt ablegen.

Deshalb habe ich mich bisher nicht an der Diskussion um Wahltermine beteiligt und tue dieses auch jetzt nicht. Wer „Wunsch-Wahltermine“ anstrebt kann in der Demokratie schnell Überraschungen erleben.“