Arnsberg. Auch in diesem Jahr weht am 8. Juli in Arnsberg die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace, Bürgermeister:innen für den Frieden. Am Verwaltungsstandort der Stadt Arnsberg an der Hellefelder Straße wurde mit dem Hissen der Flagge erneut ein deutliches Zeichen für ein friedliches Zusammenleben in der Welt ohne Atomwaffen gesetzt.
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet jedes Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt. In diesem Jahr beteiligen sich rund 600 Städte in Deutschland an der Aktion. „Mit dem Hissen der Mayors for Peace-Flagge setzen wir auch in diesem Jahr in Arnsberg ein Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt. Atomwaffen sind eine ernsthafte Bedrohung für die Menschheit. Wir brauchen Verständigung und Vertrauen statt Aufrüstung und Abschreckung. Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, das müssen wir uns immer wieder bewusstmachen“, betont Bürgermeister Ralf Paul Bittner.
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.
Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag.
Was ist der Flaggentag:
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.