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Minister stellt Fördermittel für Renaturierungs- und Hochwasserschutzmaßnahmen zur Verfügung

Arnsberg Nach den verheerenden Unwettern im August letzten Jahres hat die Stadt alle möglichen Anstrengungen unternommen, im Rahmen von Soforthilfemaßnahmen und langfristig angelegten Umgestaltungen die Situation an den am stärksten betroffenen Gewässern (Kettlerbach Bruchhausen, Wanne Niedereimer, Siepenbach und Filscheidt Oeventrop) zu verbessern. Entsprechende Konzepte wurden durch ein Ingenieur-Büro aus Kassel erstellt und im April diesen Jahres in den Dörfern unter grosser Beteiligung den Betroffenen erläutert und darüber diskutiert.

Die Bezirksregierung Arnsberg hatte seinerzeit signalisiert, die Maßnahmen durch Landesmittel zu unterstützen. Darauf hin hatte Bürgermeister Hans-Josef Vogel Anfang Mai Umweltminister Eckhard Uhlenberg persönlich angeschreiben, um für die nunmehr vorliegenden Gesamtkosten in Höhe von 1.7 Mio € seine konkrete Finanzzusage zu bekommen, damit kein Verzug und Zeitverlust bei den weiteren Planungen und Umsetzungen auftritt.

Vor wenigen Tagen hat die Stadt von Umweltminister Eckhard Uhlenberg eine positive Antwort erhalten. Durch Umschichtung von Haushaltsmitteln im Umweltministerium ist es möglich geworden, Gelder zur Finanzierung des Hochwasserschutzes in Arnsberg schon jetzt zur Verfügung zu stellen. Die Mittelzuweisung umfasst zur Zeit nicht den benötigten Gesamtbetrag, sondern beläuft sich auf vorerst 800.000 €. Der Restbetrag von weiteren 900.000 € zur naturnahen Entwicklung der Gewässer ist für eine Bezuschussung in 2009 vorgemerkt.

Die jetzt zur Verfügung gestellten Mittel müssen noch in diesem Jahr abgerufen werden. Das bedeutet, dass das Planungsbüro und die beteiligten Behörden in kürzester Zeit die Genehmigung der anstehenden Maßnahmen erreichen müssen. Hieran wird von allen Seiten weiterhin mit Hochdruck gearbeitet. Sorgen machen Dr. Gotthardt Scheja vom städtischen Umweltbüro jedoch einige Anlieger. Diese zeigen trotz intensiver Verhandlungen keine oder wenig Bereitschaft zur Mitwirkung auf ihrem Grundstück oder stellen unrealistische Forderungen. Dies ist umso unverständlicher, als die Maßnahmen auch zu ihrem eigenen Schutz gegen Hochwasser dienen würden. Da auf jeden Fall weitere Verzögerungen vermieden werden müssen, wird es möglicherweise notwendig, auf die eine oder andere Maßnahme, die nicht einvernehmlich durchgeführt werden kann, dann zu verzichten. Dadurch könnte aber der höchstmögliche Hochwasserschutz vielleicht an diesen Stellen nicht erreicht werden.

Vorgesehen ist seitens der Stadt Arnsberg, bis zum November die entsprechenden wasserrechtlichen Genehmigungen erlangt zu haben, um dann den erforderlichen Förderantrag zu stellen. Hiernach kann erst mit der Ausführungsplanung, der Erstellung des Leistungsverzeichnisses und der Ausschreibung der Arbeiten für die Maßnahmen begonnen werden.

Die Unwetter haben auch in anderen Stadtteilen Schäden verursacht. Hier ist, so Dr. Scheja vorgesehen, im Spätsommer mit dem bearbeitenden Ingenieur-Büro die Bäche zu begehen, um in einer Prioritätenliste auch dort weitere Maßnahmen festzulegen, die in dann ab 2009 umgesetzt würden.

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